Wer wollte Sergei Skripal ermorden? Und warum?

Es ist schade, dass Verschwörungstheorien heute einen so schlechten Ruf genießen. Und natürlich tun sie das zu Recht: Sie dienen meist einfach der Ideologieproduktion, dem Auswalzen von anti-kapitalistischen und anti-westlichen Ressentiments, der Projektion von Wahnbildern, und letztlich führen sie immer wieder zum Antisemitismus.

(Ein willkürlich gewähltes aktuelles Beispiel für letzteres vom rechten Blogger Hadmut Danisch. Besonders widerlich, wie er “Holocaustüberlebender” in Anführungsstriche setzt.).

Hinzu kommt, dass die verschwörungstheoretische Anzweiflung ‘offizieller Versionen’ in den letzten Jahren oft opportunistisch verwendet wurde, um die Verantwortung für staatliche Verbrechen zu verschleiern oder zumindest in Zweifel zu ziehen. So geschehen etwa beim Abschuss des Flugs MH-17 in der Ukraine, anlässlich der Angriffe des Assad-Regimes gegen “White Helmet”-Sanitätskräfte in Syrien und die Zivilbevölkerung, und schließlich auch der Verwendung von Giftgas. Die russische (Kriegs-)propaganda, wie man sie etwa bei Russia Today beobachten kann, bedient sich bewusst verschwörungstheoretischer Narrative als effektives Instrument, und fast schon von ihrer Grundstruktur her. Im Gegenzug haben viele Stellen im Westen die alte Weisheit entdeckt, dass man gewisse Kritiker am effektivsten als ‘Verschwörungstheoretiker’ diskreditieren kann. Und dazwischen stehen irgendwo wir – nicht gerade eine angenehme Position.

Denn natürlich gibt es trotzdem Verschwörungen, und natürlich ist es wichtig, prinzipiell jeder Version, die von mächtigen Stellen verbreitet wird, zu misstrauen. Unendlich sind die Interessen an Vertuschung, Verdrehung, Geheimhaltung. Ein wichtiger Grund dafür, die schlechten Verschwörungstheorien zu ächten (argumentiert etwa hier Houssam Hamade), ist es deshalb allein schon, sich dadurch den Freiraum offen zu halten, um den guten, den sinnvollen Verschwörungstheorien nachgehen und sie diskutieren zu können. Denn das ist nicht nur interessant, und schadet den Mächtigen, es kann vor allem Wissen darüber schaffen, wie unsere Welt wirklich funktioniert – was die Strukturen sind, die politische und gesellschaftliche Ereignisse hervorbringen.

So machte es einst etwa das legendäre New Left-Magazin “Ramparts” in den späten 60ern und frühen 70ern, also aus der heroischen Phase des linken Enthüllungsjournalismus. In seiner Biografie schildert ex-Ramparts-Redakteur Warren Hinckle, wie sie nicht nur viele Zeit und Ressourcen darauf verwendeten, als erstes umfassend Ungereimtheiten bei der Ermordung John F. Kennedys zu ermitteln, und so die Grundlage für die geradezu prototypische Verschwörungstheorieindustrie unserer Zeit legten, sondern auch andere Verschwörungen tatsächlich bewiesen. Etwa die Operation Mockingbird, einem geheimen CIA-Programm zur Beeinflussung der westlichen Öffentlichkeit.

Ein Bericht von William Turner über ein Kennedy-Ermittlungsverfahren von 1967 beginnt mit folgenden interessanten Sätzen:

Grand conspiracies need not be grand. There need be only a few central figures in a
position to manipulate, wheedle, dupe, blackmail, and buy the bit actors. This is the
theory of New Orleans District Attorney Jim Garrison as applied to the assassination of President Kennedy. “The people who engineered the killing of one of the finest
Presidents we ever had are walking around today,” he declares. “Not to do anything
about it is un-American.”

“Große Verschwörungen müssen nicht groß sein. Es braucht nur ein paar Hauptfiguren, die die Nebenfiguren manipulieren, überreden, betrügen, erpressen, und kaufen.”

Der kanadische Politikwissenschaftler Ivan Katchanovski etwa vertritt die gut begründete These, dass das Massaker auf dem Maidan am 20. Februar 2014, bei dem fast 100 Menschen getötet wurden, nicht, wie allgemein verbreitet, von der Regierungsseite ausging. Stattdessen stellt er die Vermutung in den Raum, dass Kräfte, die von einer Diskreditierung Yanukovyches und seinem vollständigen Sturz profitieren würden, das Massaker angezettelt haben könnten. So argumentierte er etwa damals im Interview mit Telepolis:

Ivan Katchanovski: Alles deutet darauf hin, dass Elemente der Maidan-Opposition, und zwar rechtsradikale und oligarchische Parteien, in die Tötung von Demonstranten und Polizisten verwickelt waren. Dies geht aus vielfältigen Beweisen hervor – etwa Schützenpositionen in Maidan-kontrollierten Gebieten, den Flugbahnen der Geschosse abgeleitet aus ihren Einschlagslöchern, der Benutzung von AKMs und Jagdgewehren, ähnliche Wunden bei Polizisten und Demonstranten, der Funkkommunikation der Sicherheitskräfte sowie das Versagen der Maidan-Selbstverteidiger damals und der Regierung heute, die Schützen zu finden.
Was meinen Sie mit “oligarchische Parteien”, die in das Massaker involviert sind? Glauben Sie Poroschenko ist der Schuldige, der dahinter steckt?
Ivan Katchanovski: Es gibt Hinweise, dass neben den Rechtsradikalen auch Anführer der Vaterlandspartei in das Massaker verwickelt waren. Aber es ist unklar, wie genau. Die Maidan-Selbstverteidiger, unter denen sich auch kleinere bewaffnete Einheiten befanden, wurden von einem Vaterlandsaktivisten (Andrij Parubij) angeführt. Ich habe aber nicht die Beteiligung einzelner Politiker oder Oligarchen untersucht. Die neue Regierung hat das auch nicht.

Wer weiß, wie wichtig diese Tage im Februar für den Sturz der Regiierung waren, und wie die Sakralisierung der Opfer, der “Himmlischen Hundert”, für de Legitimierung der post-Maidan-Verhältnisse, und wie kontrovers schließlich die Rolle und Bedeutung der nationalistischen Milizen auf dem Maidan wie auch im heutigen Sicherheitsapparat immer noch sind, der kann nachvollziehen, was die Thesen Katchanovskis für einen politischen Sprengstoff bergen, und warum die jetzige Regierung und ihre Unterstützer ein sehr großes Interesse daran haben, jede Diskussion über sie zu unterdrücken.

Tatsächlich hat es bis heute keine Verurteilung auch nur eines Verantwortlichen  für die Morde gegeben, obwohl die neue Regierung immer behauptete, unbedingt eine rechtsstaatliche Ermittlung zu wollen. (Dafür gibt es auch eine Reihe anderer, banalerer Gründe, aufgelistet etwa hier, die ebenfalls viel über die anhaltenden Kaputtheit der ukrainischen Politik aussagen.)

Trotzdem maße ich mir persönlich kein Urteil darüber zu, wie plausibel Katchanovskis Thesen sind, denn dazu bin ich nicht qualifiziert. Aber ich bin froh, dass er diese Thesen aufstellte, denn dass sie überhaupt plausibel sind, sagt sehr viel darüber aus, unter welchen Umständen und von welchen Kräften der Maidan-Umsturz exekutiert worden ist.

Ich erinnere mich, wie ich einmal an einem kalten und dunklen Herbstmorgen im Taxi aus Odessa zum Flughafen fuhr. Als der Taxifahrer merkte, dass ich mich für Politik interessiere, wurde das Gespräch, wie meist in der Ukraine, wenn man mit ‘normalen’ Menschen spricht,  melancholisch. Der Fahrer war fatalistisch: Wenig habe sich durch den Umsturz geändert. Die alten Bosse herrschen in Odessa immer noch. Und vor allem die Polizei ist korrupt. Er habe selbst einen Bekannten bei der Polizei, sagte er, und wisse, wie das laufe. Vertrauen könne man da niemandem, es ginge nur um Geld.

Wie wir so durch die Nacht fuhren, nahm das ausgestorbene Odessa, dessen wunderschönen Kern wir bald verließen, ein gespenstisches Aussehen an. Die alte prachtvolle Stadt, der Hafen und die Parks, wo die Touristen flanieren, schien auf einmal fern, und ich merkte, als wir durch die gelblich beleuchteten Ausfallstraßen fuhren, vorbei an Industriegebieten und geschwungenen Betonbrücken, wie groß diese Millionen-Stadt eigentlich ist, und wieviel in ihr passiert, von dem man als Besucher nicht einmal einen Eindruck erhält.

Vielleicht war es unser beider Müdigkeit so früh am Morgen geschuldet, aber wir gerieten beide in düstere Gedanken. Am 2. März 2014 kämpften in den Straßen Odessas pro-Maidan-Kräfte, unter ihnen auch Veteranen der Kämpfe von Kiew, Nationalisten vom Rechten Sektor, und Fußball-Hooligans, mit pro-russischen Aktivisten. Ein Zeltlager der pro-Russen wurde niedergebrannt, diese flüchteten sich in ein nahes Gewerkschaftshaus. Die folgenden Geschehnisse werden auf Wikipedia so beschrieben:

Anschließend bewarfen sich die proukrainischen Aktivisten außerhalb des Gewerkschaftshauses und die prorussischen Aktivisten im Inneren des Gewerkschaftshaus gegenseitig mit Brandsätzen. Auf beiden Seiten seien auch Schüsse gefallen. Im Verlaufe des Abends brach schließlich ein Brand im Gewerkschaftshaus aus, so dass um 19:43 Uhr die Feuerwehr alarmiert wurde. Proukrainische Aktivisten versuchten gegen 20 Uhr in das Gewerkschaftshaus vorzudringen, die Feuerwehr traf erst 40 Minuten nach Alarmierung ein. Mindestens 42 Menschen starben, davon 32 im Gebäude selbst und 10 weitere bei dem Versuch, aus Fenstern zu springen. Die Polizei am Kulikow-Platz griff nicht ein.

Die Schuldigen wurden nie ermittelt. Die Ermittlungen schleppen sich dahin. Außerdem wird immer wieder von pro-Maidan-Gruppen und Nationalisten Druck auf die Justiz ausgeübt, sollten die nicht genehme Ermittlungen anstellen. Wieder Wikipedia:

The court is under severe pressure, e.g. on Nov 27, 2015, the Malynovskyi District Court of Odessa granted release on bail to five anti-Maidan detainees. In response, around 50 Right Sector and other Euromaidan activists blocked the detention facility searching all vehicles for the detainees to be released, they pressured the prosecution to appeal, blocked the judge of the Court of Appeals of Odesa Region in his office, urging him to grant the appeal, and forced the judges of the Malynovskyi District Court to resign. In a few days, the decision to release the detainees was cancelled, in violation of procedural law.[92][93][94] On 10 March 2016, ‘anti-Maidan’ accused have been attacked by Euromaidan activists near the court building leading to hospitalization one of them.[88][89] According to OHCHR, up to 50 aggressive Euromaidan activists can be observed in the courtroom with police being unable to protect those involved in the proceedings.[88] Two district courts of Odessa refused to consider the case because judges were intimidated.[88]

Von russischer Seite wurde dieses Verbrechen natürlich genutzt, um gegen die Maidan-Entwicklung zu agitieren. Das ist ein Grund, aus dem immer noch viele den offiziellen Hergang in Frage stellen, oder nach anderen Drahtziehern des Programms fragen. Ein anderer Grund ist die verstörende Inaktivität von Feuerwehr und vor allem Polizei. Warum griffen sie nicht ein? Wer hätte ein Interesse daran gehabt, so einen Massenmord zu provozieren? Oder ihn zumindest zuzulassen?

Der Taxifahrer begann, mir seine Theorie zu erklären. Ich hatte nur zwei Stunden geschlafen, konnte ihm kaum folgen. Er machte irgendwelche Oligarchen dafür verantwortlich, einfach die ganz normalen lokalen Machthaber. Sie sollen die Eskalation betrieben haben. Und aus einem ganz banalen Motiv: Nicht weil sie Partei für das eine oder andere Lager ergreifen wollten. Oder gar, weil sie in irgendeinem geopolitischen, pro- oder anti-Russischem Spiel mitspielen wollten. Sie konnten sich mit der Situation vor dem Maidan arrangieren, sie hätten sich mit der Situation nach dem Maidan arrangieren können, ohne Probleme. Wie das mächtige und reiche Menschen eben machen. Nein, sagte er, ihr Motiv sei noch einfacher gewesen, und finsterer: Sie wollten einfach die politisierten Menschen einschüchtern. Keine Konterrevolution – aber ein deutliches Signal: haltet euch in Zukunft aus der Politik raus, denn damit geht es euch nicht gut. Hört auf zu demonstrieren, hört auf, Zeltlager zu errichten, hört einfach auf. Politik, das ist die Botschaft, ist ein Feld für reiche businessmen – und die brutalen Männer, die sie sich mieten, um die Drecksarbeit zu machen.

Es schien mir so plausibel, dass ich es, am Flughafen angekommen, nicht mal kommentierte, nur dankte, bezahlte, und ging.

Wer weiß, ob diese Verschwörungstheorie stimmt. Ich kann das nicht beurteilen. Aber sie drückt einige wichtige Wahrheiten aus: Dass es in der Ukraine – ob pro- oder anti-Maidan, völlig egal – mächtige Menschen gibt, die über Leichen gehen. Dass es diesen Menschen nicht um Ideale, Nationalismus, und vor allem nicht um Demokratie geht, sondern nur um ihre eigene Position, um Kontrolle und Geld. Und, dass es gute Gründe gibt, gerade in der Ukraine, aber natürlich in jeder Politik, hinter die Fassaden zu blicken. Die einfachen Männer vor Ort, die “Nebenfiguren”, mögen glauben, dass sie eine Sache machen – es kann durchaus sein, dass sie in Wirklichkeit etwas ganz anderes tun.

Das war jetzt eine sehr lange, gewundene Einleitung des eigentlichen Themas, der versuchten Ermordung des russischen Doppelagenten Sergei Skripal in Großbritannien. Wie zu erwarten, gibt es eine teilweise hitzige Debatte darüber, ob man sich der Einschätzung der britischen Regierung anschließen könne, es habe sich um einen Auftragsmord des russischen Staates gehandelt. Ist das wirklich bewiesen? Wie könnte es überhaupt bewiesen werden? Usw.

Eine wirklich gute Einschätzung, die sich nicht in den ermüdenden und schwer einzuschätzenden technischen Details um die Herkunft des Giftgases ergeht, sondern den politischen Kontext ergründet, stammt von Kadri Liik.  Die Estin ist Senior Security Fellow am European Council of Foreign Relations, also einem Ort, wo man nicht pro-russische Verschwörungstheorien zu verbreiten pflegt. Sie geht von der einfachen Beobachtung aus, dass man es drehen und wenden kann, der Mord sei nicht wirklich im Russischen Interesse gewesen. Sie schreibt:

This crime remains puzzling. Murders of exchanged spies – as Skripal was – have not been part of Moscow’s behaviour so far. Why ditch this Cold-War era taboo – and do so now, of all times? Was the only aim to kill a traitor? In that case, most other means would have been simpler than nerve agent. Or was it meant to send a message? In that case, ‘signing’ it makes sense… But message to whom and saying what?

Domestic political incentives are unlikely – the crime happened too late to feed into the presidential elections, nor was it necessary, or used accordingly. Was it indeed ordered by President Putin – with full knowledge of international implications? Or was it the job of some powerful Russian agencies, maybe sanctioned only in very broad terms? In that case, will the Kremlin manage to distance itself from them, and do so with the level of publicity that would satisfy the West?

We simply do not know, but these questions are now wedded to the question about the course of Russia’s foreign policy.

Vor der russischen Wahl habe es nämlich, argumentiert sie, im russischen Establishment eine Debatte über eine notwendige Kurskorrektur in der Außenpolitik hin zu einer Normalisierung der Beziehungen mit dem Westen gegeben. Vor allem die liberalen Kräfte hätten darauf bestanden, dass nur eine Wiederannäherung an den Westen den langfristigen Niedergang der russischen Wirtschaft verhindern könne. Die taktische Gegnerschaft in der Ukraine und Syrien habe sehr gut funktioniert, aber gefährde langfristig, Russland zu isolieren und zu schwächen. Es hat einfach nicht die Kapazitäten und die Dynamik, um ernsthaft einen neuen Kalten Krieg zu führen.

Dem gegenüber steht ein Lager, dass die strategische Konfrontation aufrecht erhalten will, auch wenn es dennoch einsehe, so Liik, dass eine gewisse Kurskorrektur notwendig sei:

The other camp in Moscow, though, remains sceptical. They fear the West will view ‘concessions’ as a sign of weakness; or that rapprochement with the West would make Russia’s non-Western allies – from Iran to China – fear Russian ‘betrayal’. (Iran has already experienced such treatment in its relations with Russia in the 1990s and early 2000s, when Moscow used Tehran as a bargaining chip in its relationship with the US.)

However, the sceptical camp does agree on one crucial point: foreign policy indeed needs to change. The primitively anti-Western rhetoric and tactics that centre on disruption do not work anymore. They do not work in the West, because there, Donald Trump is now the disruptor-in-chief; and an unpredictable one at that. They also do not work in the Middle East, where Russia now effectively owns the conflict in Syria and, to stay on top of the diplomatic process, it needs effective relations with all regional powers. This requires predictable behaviour. Surprise invasions have done their job, done it well (in Moscow’s eyes) – but their time seems to be over.

Nach der Wahl wäre also eine Wiederannäherung Russlands, eine Art Einlenken vor allem in der Ost-Ukrainefrage, wo meiner Ansicht nach langfristig für Russland nichts zu gewinnen ist, möglich gewesen, bis hin zu einer allgemeinen Entspannung des ‘neuen kalten Krieges’.

Wer auch immer für den Mord verantwortlich ist, ob eine unabhängige Kraft aus dem russischen Staat oder Sicherheitsapparat oder jemand anderes, er hat Putin, und damit den Westen, auf eine andere Bahn gezwungen – und musste dafür nur einen bereits sowieso bedeutungslosen “Verräter” ermorden, den in Russland sicher viele gerne haben sterben sehen. Liik schließt ihre – völlig plausible – Verschwörungstheorie mit folgenden Worten:

Just two weeks ago, the various factions in Russia assumed that after the elections, Putin would choose his course and then we will know. Now, whoever committed the crime seems to have chosen for him.

Große Verschwörungen müssen nicht groß sein. Es braucht nur ein paar Hauptfiguren, die die Nebenfiguren manipulieren, überreden, betrügen, erpressen, und kaufen.

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